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 DatumOrtKapitelPersonenStichworteArtikel
01.09.2012 ZH Kanton
Zürich
Abstimmungen Zürich
Personen
VPOD ZH Kanton
Christoph Lips
Konstruktives Referendum
Volltext

Am 23.9.12: Nein zur Abschaffung des konstruktiven Referendums. Nein zum Demokratieabbau. Das konstruktive Referendum in der Verfassung des Kantons Zürich ist eine demokratische Errungenschaft. Damit kann sich das Stimmvolk auf konstruktive Weise in die Politik einschalten. Die Abschaffung wäre ein Demokratieabbau und eine Beschneidung der Volksrechte. Damit würde die demokratische Verfassung grundlos beschädigt, welche sich das Zürcher Stimmvolk vor fünf Jahren mit grosser Mehrheit gegeben hat. (...). Christoph Lips.

VPOD Zürich, Informationen, September 2012.
VPOD ZH Kanton > Konstruktives Referendum. 2012-09-01.doc.

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01.03.2012 ZH Kanton
Kantonsrat
Personen
SVP
VPOD ZH Kanton
Christoph Lips
Konstruktives Referendum
Referendum
Volltext

Konstruktives Referendum abschaffen? Die vorberatende Kommission für Staat und Gemeinden beantragt dem Zürcher Kantonsrat, das Referendum mit Gegenvorschlag (das so genannte „konstruktive Referendum“) abzuschaffen. Ob der Kantonsrat diesem Antrag folgen wird, ist bei Redaktionsschluss noch unklar. Dagegen ist die Haltung des Vorstands des VPOD Region Zürich klar: Einstimmig ist er für die Beibehaltung dieses demokratischen Instrumentariums. (...). Christoph Lips.

Informationen VPOD Zürich, März 2012.
VPOD ZH >Konstruktives Referendum. 2012-03-01.doc.

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